Russische Einflussversuche auf Wahlen im Herbst beobachtet

Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten russische Versuche der Einflussnahme durch gezielte Desinformationskampagnen auf die Landtagswahlen im September. Entsprechende Videos versuchten, Politiker und Parteien zu diskreditieren, die nicht russlandfreundlich seien, hieß es aus Sicherheitskreisen. Betroffen seien alle Parteien bis auf die AfD und das BSW. 

Diese Videos gibt es den Angaben zufolge in einer niedrigen dreistelligen Zahl. Sie seien mit den Logos deutscher Medienhäuser versehen, um ihnen möglichst Glaubwürdigkeit zu verleihen. Verbreitet würden sie etwa über die Plattform X. Dort seien viele von ihnen aber auch schon wieder gelöscht worden. Diese Desinformationsaktionen gehörten zur Operation «Matrjoschka», die man schon bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr beobachtet habe.

Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt, am 20. September sind dann die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin zur Wahl aufgerufen. 

Einflussversuche sind Teil der hybriden Bedrohung durch Russland

Nach den Beobachtungen der Sicherheitsbehörden versuchten die russischen Akteure zunächst, Ost und West zu spalten - etwa mit der Behauptung, Kinder aus Ostdeutschland würden im Westen an Schulen gemobbt. Daran habe sich der Versuch angeschlossen, örtliche Politiker zu diskreditieren, etwa indem fälschlicherweise behauptet worden sei, sie hätte Gelder veruntreut oder Sexualstraftaten begangen.

Nach Angaben aus Regierungskreisen reihen sich solche Aktionen in die hybride Bedrohung durch Russland ein, der sich Deutschland ausgesetzt sieht. Dahinter stehe ein ganzes Ökosystem der Desinformation mit staatlichen und nicht staatlichen Akteuren. Es gehe um eine langfristige Strategie. Kurzfristig würden alle Anlässe genutzt, um die Gesellschaft in Deutschland zu spalten und zu polarisieren. Die Methoden entwickelten sich ständig weiter, etwa durch die Nutzung künstlicher Intelligenz.