Steinmeier zu Reformen: «Endlich ist was passiert»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt die von der Koalition beschlossenen und angestoßenen Reformen. «Endlich ist etwas passiert. Es ist aus meiner Sicht auch was Wichtiges passiert», sagte Steinmeier im Sommerinterview von ZDF-«Berlin direkt». «Es könnte sein, dass wir gerade eine neue Phase in der Politik der Koalition erleben. Will sagen, dass man die Selbstblockade innerhalb der Koalition aufgehoben hat, aufgelöst hat», betonte das Staatsoberhaupt. In Anspielung auf die laufende Fußball-WM sagte er: «Die Koalition hat gerade die reine Defensive verlassen und ist ins Vorwärtsspiel gekommen.» 

Auf die Frage, ob das schon genüge, antwortete der Bundespräsident: «Da kann ich nur eindeutig nein sagen.» Nun sei zunächst Geduld und Ausdauer bei der Umsetzung der Beschlüsse gefragt. Entscheidend sei, dass daraus wirtschaftliches Wachstum entstehe. Ohne neues Wachstum zu erreichen, werde die Politik keinen Respekt und kein neues Vertrauen gewinnen können.

Steinmeier blickt zugleich vorsichtig optimistisch auf die nächsten Wochen. «Ich empfehle wirklich, dass wir in diesen Sommer mit etwas mehr Zuversicht gehen als uns das in den letzten Sommern in der Tat erlaubt war», sagte er.