Außenminister kündigt deutsch-französische Initiativen an

der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat eine deutsch-französische Initiative für den Libanon angekündigt. «Wir wollen mit Frankreich eine gemeinsame Politik für den Libanon formulieren, um die Chance auf einen Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erhöhen», sagte der Politiker der Zeitung «Tagesspiegel» vor dem deutsch-französischen Ministerrat in der kommenden Woche. Einzelheiten nannte er nicht.

Zugleich kündigte der Minister weitere gemeinsame Initiativen mit Frankreich an. Beide Länder wollten Europa außenpolitisch handlungsfähiger machen und dazu unter anderem das «Kompetenzwirrwarr» in der EU-Außenpolitik auflösen.

Mit Blick auf den Ukraine- und den Iran-Krieg sprach sich Wadephul für einen neuen Anlauf zu Verhandlungen aus. «Wir sollten jetzt einen sehr ernsthaften Versuch unternehmen, beide Konflikte beizulegen», sagte er. Keiner der beiden Konflikte werde auf dem Schlachtfeld entschieden, «sondern am Verhandlungstisch – je eher, desto besser für die Menschen».

Die zuletzt sichtbare Zunahme von Gewalt müsse Verhandlungen nicht ausschließen. Es gebe «das militärische Phänomen eines letzten Aufbäumens, bevor man in Verhandlungen geht», sagte Wadephul. «Ich könnte mir gut vorstellen, dass wir gerade so etwas erleben, weil die jüngsten Angriffe Russlands und des Iran zeitlich rund um den Nato-Gipfel sicher kein Zufall waren und eine vermeintliche Stärke demonstrieren sollten.»

Er habe in beiden Konflikten die «begründete Hoffnung, dass es die Chance gibt, in Richtung einer Lösung zu kommen», so der Minister.