Warken plant Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf den Verteidigungsfall einstellen und dafür im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen. «Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet», sagte sie der «Welt am Sonntag». Es gehe dann darum, neben der weiter laufenden Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auch Verletzte der Bundeswehr oder von Nato-Partnern zu versorgen. Dafür brauche man klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten und gegebenenfalls Vorräte an Arzneimitteln und Medizinprodukten.

«Dazu legen wir im Sommer den Entwurf zu einem Gesundheitssicherstellungsgesetz vor, mit dem wir diese Flanke schließen wollen», sagte Warken. Offen ist ihr zufolge, welches Regierungsressort künftig die Verantwortung dafür tragen soll. «Das klären wir mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium», erklärte sie. «Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr zusammen.» Wichtig sei es, keine Doppelstrukturen zu schaffen.

Die größten Schwachstellen sieht Warken «beim Lagebild, bei der Datenlage und bei der Qualifikation». Die Ausbildung müsse stärker auf Krisenlagen ausgerichtet werden: «Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat Know-how für Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen? Das ist eine neue Aufgabe.» Unklar sei zum Beispiel, wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem auf Kriegslagen passende Kenntnisse hätten. Bislang werde das nicht zentral zusammengeführt, jetzt müsse man es speziell erfassen.