Steinmeier: Europa muss Potenzial als Wirtschaftsmacht nutzen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Europa zu ökonomischem Selbstbewusstsein aufgerufen. «Die Europäische Union ist ein mächtiger Wirtschaftsraum», sagte er bei einem deutsch-spanischen Wirtschaftsforum in Madrid. «Wir sind ein Markt mit mehr als 450 Millionen Menschen. Und als solcher haben wir Gewicht und Einfluss, und diesen Einfluss können wir nutzen.» Er ließe sich noch besser nutzen, wenn die Politik dafür sorge, dass Europa schneller und entscheidungsfähiger werde.

Steinmeier wies auf den Druck hin, der auf Europa durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und durch das Infragestellen der Werte einer globalen Ordnung durch die USA ausgeht. «Europa muss diesem Druck standhalten», sagte er. «Mehr noch: Nicht nur standhalten, sondern wir müssen ihm etwas entgegensetzen.»

Deshalb sei es entscheidend, dass Europa selbstbewusst, wettbewerbsfähig und widerstandsfähig sei. «Dass wir innovativ sind und gleichzeitig schützen, was uns an demokratischen Werten wichtig ist: Fairness, offener Wettbewerb, Zuverlässigkeit, Vertrauen.»

Felipe bietet Zusammenarbeit bei Infrastruktur und Rüstung an 

Der Bundespräsident eröffnete das Forum zusammen mit Spaniens König Felipe VI.. Er bot Deutschland eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit etwa beim Ausbau der Infrastruktur wie der Bahn oder im Rüstungsbereich an. Hier gebe es in Spanien hervorragende Unternehmen. Zudem habe Spanien bereits in den vergangenen Jahren Deutschland dabei geholfen, Rohstoffengpässe zu überbrücken, etwa für den Maschinenbau. Dies lasse sich in Zukunft auch auf die Automobilbranche und die Elektromobilität ausweiten.

Steinmeier berät mit Regierungschef Sánchez

Steinmeier traf sich anschließend mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zu einem ausführlichen Gespräch. In Statements vor den Beratungen betonten beide die engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschland und Spanien. «Das ist meiner Meinung nach eine sehr gute Nachricht für Europa. Denn wenn Spanien und Deutschland in Europa zusammenarbeiten, kommt Europa voran», sagte Sánchez. 

Man habe keine Probleme aus dem Weg zu räumen, sagte Steinmeier. Beide Staaten seien politisch, wirtschaftlich und kulturell sehr eng miteinander verbunden. Aber angesichts der massiv veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen müsse man dafür sorgen, «dass unsere Kooperation auf all diesen Feldern noch dichter wird».

Staatsbesuch endet im Baskenland

Steinmeier, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wird, beendet seinen dreitägigen Staatsbesuch in Spanien mit einem Abstecher ins Baskenland. Dabei wird er auch die Stadt Gernika besuchen und dort der Opfer des deutschen Bombenangriffes vom 26. April 1937 gedenken. Im spanischen Bürgerkrieg bombardierten Flugzeuge der deutschen «Legion Condor» die Kleinstadt und zerstörten sie weitgehend. Hunderte Menschen starben.