Ex-Außenministerin Baerbock sieht Reformbedarf bei Klimagipfeln

Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sieht bei den oft zähen Verhandlungen auf der Weltklimakonferenz Veränderungsbedarf.

Es sei im Eigeninteresse von Institutionen, sich ständig zu reformieren, sagt die Präsidentin der UN-Generalversammlung beim Besuch der Insel Cambu nahe der Weltklimakonferenz in Brasilien. Es gebe in diesen geopolitisch stürmischen Zeiten Akteure, die Dinge nicht besser machen, sondern kaputt machen wollten. «Und da muss sich dann immer die Mehrheit der Mitgliedstaaten fragen: Wollen wir das? Und wenn wir das nicht wollen, dann müssen diese Mitgliedstaaten weiter vorangehen.» 

Bei den Klimaverhandlungen herrscht das Prinzip der Einstimmigkeit, was Beschlüsse schwierig macht. Der langjährige COP-Beobachter Alden Meyer von der Denkfabrik E3G erklärt im «Guardian», mittlerweile gebe es vermehrt Allianzen außerhalb des Prozesses, etwa für Kohleausstieg oder Waldschutz. Es gebe vermehrt Bestrebungen, Koalitionen zu bilden, die keine Konsensentscheidungen erforderten. «Das ist für die Saudis schwieriger zu blockieren», sagt Meyer mit Blick auf Saudi-Arabien, das in der Vergangenheit schon häufig Fortschritte auf Klimagipfeln blockiert hat. 

An Paris «hat auch niemand geglaubt» 

Ex-Außenministerin Baerbock hat in den vergangenen Jahren die Verhandlungen auf den Klimakonferenzen für Deutschland geführt, nun hat sie eine repräsentative Rolle. Mit Blick auf den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen sagt sie: «Es sind nicht alle vertreten, aber wir hatten diese Zeiten, gerade im Klimabereich, auch schon zuvor.» Der schon 30 Jahre andauernde Prozess der Klimakonferenzen sei «ein Wellenprozess gewesen». Es habe etwa 2009 in Kopenhagen ein großes Scheitern gegeben. «Danach gab es das Pariser Klimaankommen. Daran hat auch niemand geglaubt.»