Klöckner beklagt Wettlauf von AfD und Linken um Ordnungsrufe

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat der Linkspartei und der AfD vorgeworfen, den Bundestag mit gezielten Provokationen als Bühne für soziale Netzwerke zu instrumentalisieren. «Im Bundestag sitzen eine stark gewachsene Linke und eine stark gewachsene AfD, die sich gegenseitig scheinbar brauchen, um TikTok und andere Bereiche ihrer jeweiligen Communities zu bedienen», sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Der Plenarsaal ist aber nicht die Bühne, um Inhalte für die digitalen Medien passgenau zu erstellen. Es geht hier allein um die Auseinandersetzung in der Sache durch das Wort.»

Beide Fraktionen befänden sich in einer Art Wettbewerb um Ordnungsrufe. «Gerade ist zu beobachten, dass es mehrere Kandidaten für den ersten Platz bei Regelverstößen gibt. Das sollte nicht als Auszeichnung verstanden werden», sagte Klöckner.

Bei der Linken hatte Klöckner zuletzt außerdem zwei Abgeordnete wegen Verstößen gegen die Bekleidungsordnung des Plenums verwiesen. In beiden Fällen ging es nach Klöckners Worten um «bewusste Provokation», in einem davon konkret um das Verbot von Bekleidung mit politischen Botschaften.