71 Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland gekommen

Zum zehnten Mal seit dem Regierungswechsel sind Afghaninnen und Afghanen aus den Bundesaufnahmeprogrammen mit Linienflügen nach Deutschland eingereist. 71 afghanische Staatsangehörige kamen am Donnerstagabend mit Fliegern aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad an den Flughäfen in Hannover und Berlin an, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte.

Bei 63 von ihnen lägen keine bestandskräftigen Gerichtsbeschlüsse vor, die Deutschland verpflichteten, die Einreise zu ermöglichen und ihnen dafür die erforderlichen Visa auszustellen, teilte die Sprecherin weiter mit. Alle 71 hatten demnach zuvor eine rechtsverbindliche Zusage zur Einreise erhalten und das Aufnahmeverfahren und eine Sicherheitsprüfung vollständig durchlaufen.

Flugzeuge für Einreise chartern?

Insgesamt hoffen noch knapp 1.900 Afghaninnen und Afghanen aus verschiedenen Aufnahmeprogrammen auf eine Aufnahme in Deutschland. Darunter sind auch ehemalige Ortskräfte mit ihren Angehörigen. Sie hatten vor der erneuten Machtübernahme durch die Taliban vor mehr als vier Jahren für deutsche Institutionen gearbeitet. 

Pakistan hat der Bundesregierung eigentlich nur bis zum Jahresende Zeit für die Aufnahmeverfahren gegeben. Danach werde man die Menschen nach Afghanistan abschieben. Die Bundesregierung geht aber davon aus, dass eine Aufnahme von Afghaninnen und Afghanen mit einer entsprechenden Zusage aus Deutschland auch Anfang kommenden Jahres noch möglich sein wird. Das hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt diese Woche bei einer von den Grünen beantragten Sondersitzung des Innenausschusses mitgeteilt, wie mehrere Teilnehmer der nicht öffentlichen Sitzung im Anschluss übereinstimmend berichtet hatten. 

Nach dpa-Informationen wird auch darüber nachgedacht, wie unter der Vorgängerregierung Flugzeuge zu chartern, um die Menschen nach Deutschland zu bringen.

Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm

Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass einige der Betroffenen und ihre Angehörigen trotz des Stopps Visa erhalten, liegt auch daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen.